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Archiv für das Schlagwort: Verwertbarkeit

  1. Das “Vier-Augen-Prinzip” – oder: Vier Augen sehen besser als zwei… Januar 16, 2012

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  2. “….System Leivtec X\/ 2 erscheint grundsätzlich ungeeignet zur Herstellung von prozessual verwertbaren Aufnahmen…. Dezember 28, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  3. Sommer – Winter – Sommerreifen… Messung verwertbar? Juli 19, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  4. Si tacuisses… Juli 8, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO.

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  5. Mit VibrAM gefertigte Videoaufzeichnungen können verwertet werden – Senat korrigiert Einzelrichter März 14, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  6. Zwar nachträgliche Verfassungswidrigkeit – aber dennoch kein Beweisverwertungsverbot März 12, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  7. BGH zur Verwertbarkeit von Telekommunikations-Verkehrsdaten auf der Grundlage der Rechtsprechung des BVerfG Januar 13, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Verfahrensrecht.

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  8. BVerfG zur Liechtensteiner Steuer-CD: Erkenntnisse sind/waren verwertbar. November 30, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  9. (Feinsinniger) Unterschied… Teilschweigen kann gefährlich werden – Verweigerung der Mitwirkung zur Sachaufklärung nicht November 11, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO.

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  10. “Konsum” von Fisherman’s Friend und die Atemalkoholkontrolle August 16, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  11. Die guten ins Töpfchen, die schlechten ins Köpfchen – dreimal LGs zur Pflichtverteidigung Juli 19, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Untersuchungshaft.

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  12. Wochenspiegel für die 27. KW oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand Juli 13, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Wochenspiegel.

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  13. Eine Schlacht gewonnen, aber nicht den Krieg… Juli 12, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht.

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  14. Negatives MPU-Gutachten und ausländische EU-Fahrerlaubnis Juli 9, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, Straßenverkehrsrecht.

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  15. Wochenspiegel für die 22. KW – oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand Juni 8, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Straßenverkehrsrecht, Wochenspiegel.

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  16. Nachwirkungen/Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherungsentscheidung des BVerfG Mai 19, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO.

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  17. Braucht jemand Munition gegen Geschwindigkeitsmessung mit ESO 3.0? Mai 18, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  18. OLG Düsseldorf dann noch mal zur Videomessung… Verteidiger geht “an der Problematik vorbei” Mai 11, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  19. Das kommt in den besten Familien vor, oder: Innendivergenz im Hause “OLG Düsseldorf” bei ViBrAM März 31, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  20. Volltext zur Entscheidung des OLG Frankfurt zur Poliscan Speed März 17, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  21. Auch in Brandenburg darf “videogemessen werden”, sagt das OLG Brandenburg März 16, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  22. OLG Koblenz segnet Videomessung für Rheinland-Pfalz ab März 8, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  23. BayVGH: Doch keine Einheit der Rechtsordnung!! März 8, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StPO.

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  24. Poliscan: OLG Frankfurt hebt AG Dillenburg auf. März 6, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  25. Poliscan Speed: Standardisiert? OLG Karlsruhe lässt die Frage offen… Februar 24, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  26. Und noch einmal zur (Un)Verwertbarkeit von Poliscan, jetzt das AG Lübben Februar 21, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  27. AG Mannheim und PoliScan: Hier der Volltext Februar 15, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  28. Richtervorbehalt/Blutprobe/Beweisverwertungsverbot – Schlacht ggf. gewonnen, aber noch nicht den Krieg… Februar 5, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht.

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  29. Weg mit dem Richtervorbehalt… Die Rufe werden lauter Januar 18, 2010

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, StPO, Straßenverkehrsrecht.

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  30. OLG Hamm: Drückt sich das OLG vor einer Vorlage? November 30, 2009

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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