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Archiv für das Schlagwort: Feststellungen

  1. 250 €/500 € – sind das noch geringfügige Geldbußen? Februar 3, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

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  2. Sauklaue – und: Da hat es aber einer eilig gehabt Dezember 28, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  3. Was so alles rechtskräftig wird….AG Saarbrücken zu ESO, ES 3.0 (Software 1.002) Dezember 14, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  4. Wir rücken immer weiter zusammen: Ausländische Vorstrafen dürfen berücksichtigt werden Dezember 7, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung.

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  5. Strafrecht meets Familienrecht – wo? August 20, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

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  6. Tut ja gut, wenn der Gesetzgeber die Auslegung des Regelbeispiels durch den Senat billigt Juni 28, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

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  7. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort… was ist ein “kleinerer Schaden”? Juni 16, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  8. Unterhaltspflichtverletzung: Strafrecht meets Familienrecht Februar 24, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

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  9. Kinderpornografische Schriften – Anforderungen an die Feststellungen Februar 16, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StGB, StPO, Verfahrensrecht.

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  10. Videomessung: Anlassbezogene Messung ja oder nein? Februar 15, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Straßenverkehrsrecht.

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  11. Immer wieder falsche Bezugnahmen Januar 15, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StGB, Verfahrensrecht.

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  12. Die Fahrerlaubnisentziehung im Nichtregelfall… Januar 7, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht.

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  13. Fast alles falsch – aber aufgehoben/zugelassen wird nicht…. November 13, 2010

    Abgelegt unter Allgemein.

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  14. Kleiner Grundkurs: Keine “Quasiverdachtsentziehung” einer ausländischen Fahrerlaubnis November 3, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht.

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  15. Warum tun Tatrichter das?, oder: Die geschriebene Lücke September 10, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  16. Rückwärts statt vorwärts – bedeutet nicht besoffen oder bekifft August 25, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht.

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  17. Tod beim Liebesspiel August 16, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO.

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  18. Anfängerfehler August 6, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

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  19. Vorsatz oder Fahrlässigkeit – das musst du mir schon sagen… August 5, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  20. Bitte “Butter bei die Fische”, oder: Du musst mir schon sagen, warum die Aufnahme pornografisch ist? Juli 26, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  21. Kooperation allein macht noch keine Bande Juli 2, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

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  22. Und täglich grüßt das Murmeltier – einige AG lernen es einfach nicht…. Juni 4, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht.

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  23. Sage mir, wie er aussieht, und ich sage dir, ob der “dickere Ast” ein “Werkzeug” ist Mai 31, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

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  24. Wie sicher muss der Aufklärungserfolg bei § 31 BtMG sein? OLG Köln gibt die Antwort April 28, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB.

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  25. Trunkenheitsfahrt als Rauschtat – Feststellungen im Urteil April 2, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht.

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  26. KG: Fahrlässigkeitsvorwurf bei der Drogenfahrt – Schweigen ist Gold :-) März 12, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  27. Der Beinaheunfall bei §§ 315c, 315b StGB: Verteidigungsansätze März 4, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht.

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  28. OLG Frankfurt: Fahrverbot verhänge ich selbst, aber: Reichen die Feststellungen? November 17, 2009

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  29. OLG Hamm: Rechtsprechungsänderung oder nur die eigene Rechtsprechung übersehen? Oktober 10, 2009

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi.

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