Ordnungsgemäße Abrechnung eines Zeithonorars

Machen wir zum Wochenende mal wieder ein wenig Gebührenrecht mit dem Hinweis auf das OLG Düsseldorf, Beschl. v. 06.10.2011 – I 24 U 47/11, der sich (noch einmal) zur i.S. des § 10 RVG ordnungsgemäßen Abrechnung eines Zeithonorars verhält.

Nach dem Inhalt des Beschlusses gilt § 10 RVG auch für die Vereinbarung eines Zeithonorars. Mit Blick auf Sinn und Zweck der gesetzlich vorgeschriebenen Abrechnung (Transparenzgebot) sei § 10 Abs. 2 Satz. 1 RVG auf die vereinbarte Vergütung analog anzuwenden, soweit die Eigenart der vereinbarten Vergütung eine nähere Spezifizierung erfordert und zulässt. D.h. es muss im Einzelnen dargelegt/spezifiziert werden, was man getan hat.

Weitere Beiträge:

• Kleiner Grundkurs: Abrechnung des Antrags auf Sperrfristverkürzung Eine Kollege hatte mal wieder sehr kreativ gedacht und überraschte mich mit folgender Anfrage zu einem Abrechnungsproblem: “In einem Strafverfahren...
• Dauerbrenner: Abrechnung der Tätigkeit des Zeugenbeistandes Eines der am meisten umstrittenen Themn im Gebührenrecht Teil 4 und 5 VV RVG ist derzeit sicherlich immer noch und...
• Lesetipp: Abrechnung von Beschwerden im Straf- und Bußgeldverfahren Gestern ist auf meiner Homepage der von mir stammende Beitrag aus RVGreport 2012, 12: „Die Abrechnung von Beschwerden in Straf-...
• Abrechnung beim Zeugenbeistand: OLG Stuttgart geht Mittelweg? Im Gebührenrecht ist sicherlich die Frage, wie die Tätigkeit des Zeugenbeistandes zu entlohnen ist, eine der am heftigsten umstrittenen Fragen....
• Lesetipps: Verfahrenstipps III/2010 und Beitrag zur Abrechnung des Antrags auf gerichtliche Entscheidung gem. § 111f Abs. 5 StPO Heute zum Abschluss des Tages ein Lesetipp mit Verweis auf meine Homepage www.Burhoff.de. Dort sind im Volltext und zum kostenlosen...