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Und noch einmal zur (Un)Verwertbarkeit von Poliscan, jetzt das AG Lübben
Erstellt von Detlef Burhoff am Sonntag 21. Februar 2010
Derzeit ist das Messverfahren PoliscanSpeed in der Diskussion. Nach dem AG Dillenburg und dem AG Mannheim hat nun auch das AG Lübben in seinem Beschl. v. 22.01.10 – 40 OWi 1511 Js 33710/09 – 348/09 zur Unverwertbarkeit Stellung genommen und sie bejaht. Obergerichtliche Entscheidungen liegen bislang noch nicht vor, werden aber sicherlich nicht mehr lange auf sich warten lassen (zu den Fehlerquellen des Verfahrens s.a. Winninghoff/Weyde/Hahn, Wietschorke DAR 2010, 106).
Siehe auch:
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- AG Mannheim und PoliScan: Hier der Volltext Share Hallo, es ist ja schon an verschiedenen Stellen über das Urteil des AG Mannheim v. 23.12.2009 – 21 OWi 506 Js...
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- Immer wieder die Gretchen-Frage nach Poliscan: Bist du standardisiert? Share Nachdem in den letzten Monaten schon das OLG Düsseldorf und das KG Berlin kurz und bündig das Messverfahren “Poliscan” zum...