Kommentare zu: Entscheidung aus Bamberg ist da: Rechtsgrundlage für Videomessung ist § 100h StPO

Von: LexisNexis® Strafrecht Online Blog » Blog Archiv » OLG Stuttgart: Messung mit ViBrAM-BAMAS verfassungsrechtlich zulässig.

Tue, 09 Feb 2010 12:33:08 +0000

[...] so wie das OLG Bamberg und anders, was die Ermächtigungsgrundlage angeht, als das OLG [...]

Von: Detlef Burhoff

Detlef Burhoff — Tue, 29 Dec 2009 11:57:48 +0000

Hallo, nein, das bedeutet das wohl nicht. Die Entscheidung des OLG Bamberg bezieht sich zunächst nur auf das bayerische Brückenabstandsmessverfahren. Zu Messungen durch Nachfahren mit einem Polizeifahrzeug liegen noch keine Entscheidungen vor, im Zweifel wird man aber die Rspr. des OLG Bamberg darauf entsprechend anwenden könne, weil in den Fällen dann i.d.R. auch ein Anfangsverdacht vorliegt.

Von: Axel

Axel — Tue, 29 Dec 2009 11:53:26 +0000

Hallo,

bedeutet das, das Messungen von einem Polizeifahrzeug mit einer Kamera damit nicht rechtskräftig sind?

Gruß

Axel Pilz, München

Von: RA Ratzka

RA Ratzka — Wed, 18 Nov 2009 12:59:53 +0000

Verzeihen Sie Herr Kollege…es war noch zu früh am Morgen. *g*

Von: Detlef Burhoff

Detlef Burhoff — Wed, 18 Nov 2009 08:40:47 +0000

Hallo, Sie haben den Link nicht übersehen? Der Volltext ist ja da. MfkG

Von: RA Ratzka

RA Ratzka — Wed, 18 Nov 2009 08:19:51 +0000

Hierbei dürfte es spannend sein, wie das OLG die technischen Klippen umschifft. Aussagen bayrischer Kollegen zufolge sind in Bayern drei Kameras im Einsatz. Zwei Messkameras nehmen dabei wohl ein relativ unscharfes Bild auf, auf welchem der Verkehrsverstoß selbst zu sehen sein soll. Die dritte Kamera dient dann der Identifizierung.
Inwieweit die beiden ersten Kameras, die offenbar anlassunabhängig durchgehend aufnehmen, zulässig sind, dürfte hier die entscheidende Frage sein. Bin also auch sehr gespannt auf die Entscheidung im Wortlaut.