Kommentare zu: Auch OLG Oldenburg: BVV bei Blutentnahme (§ 81a Abs. 2 StPO) http://blog.strafrecht-online.de/2009/10/auch-olg-oldenburg-bvv-bei-blutentnahme-81a-abs-2-stpo/#utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=auch-olg-oldenburg-bvv-bei-blutentnahme-81a-abs-2-stpo herausgegeben von RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. Wed, 08 Feb 2012 10:37:14 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Von: Gefahr im Verzug? Blutentnahme zum Nachweis von THC - Next Episode! at bLAWg von Rechtsanwalt Marek Schauer http://blog.strafrecht-online.de/2009/10/auch-olg-oldenburg-bvv-bei-blutentnahme-81a-abs-2-stpo/comment-page-1/#comment-529 Gefahr im Verzug? Blutentnahme zum Nachweis von THC - Next Episode! at bLAWg von Rechtsanwalt Marek Schauer Sat, 24 Oct 2009 15:41:14 +0000 http://blog.strafrecht-online.de/?p=1550#comment-529 [...] sieht dies offenkundig das OLG Oldenburg! Der Kollege Burhoff berichtet: Der Senat hob mit Beschluss vom 12.10.2009 (2 SsBs 149/09) das Urteil des Amtsgerichts [...] [...] sieht dies offenkundig das OLG Oldenburg! Der Kollege Burhoff berichtet: Der Senat hob mit Beschluss vom 12.10.2009 (2 SsBs 149/09) das Urteil des Amtsgerichts [...]

]]> Von: Detlef Burhoff http://blog.strafrecht-online.de/2009/10/auch-olg-oldenburg-bvv-bei-blutentnahme-81a-abs-2-stpo/comment-page-1/#comment-523 Detlef Burhoff Thu, 22 Oct 2009 21:05:15 +0000 http://blog.strafrecht-online.de/?p=1550#comment-523 stimmt. berichten Sie bitte stimmt. berichten Sie bitte

]]> Von: RA Robert Koop http://blog.strafrecht-online.de/2009/10/auch-olg-oldenburg-bvv-bei-blutentnahme-81a-abs-2-stpo/comment-page-1/#comment-522 RA Robert Koop Thu, 22 Oct 2009 18:48:22 +0000 http://blog.strafrecht-online.de/?p=1550#comment-522 Sowohl die zit. Entscheidung des OVG M-V als auch diejenige des OVG Nds unterscheiden sich aber von dem jetzt entschiedenen, verwaltungsgerichtliche noch offenen Fall dadurch, dass strafrechtlich noch kein Beweisverwertungsverbot und auch keine rechtswidrige Beweiserhebung festgestellt wurde; wenn ich die beiden OVG-Beschlüsse nicht missverstehe, erfolgte jeweils nur im Verwaltungsgerichtsverfahren eine Inzidenterprüfung des Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbots. Es wird jedenfalls nicht von bestehenden straf-/bußgeldrechtlichen Entscheidungen in jenen Fällen berichtet, die ein BVW zum Inhalt hätten. Mitgeteilt wird nur "schlichter" anwaltlicher Vortrag. Dies lässt mich hoffen, dass in dem jetzt vom OLG Oldenburg im Sinne eines BVW ntschiedenen Fall durch das VG Osnabrück anders entschieden wird. Nebenbei: Der ermittelte THC-Carbonsäurewert sollte stets kritisch überprüft werden. Der "Endbefund" der im OVG Nds. erwähnten "Laborarztpraxis Dr. E. und Kollegen" -ich bin mir ziemlich sicher, welche Laborpraxis das ist- lag immerhin bei 180 ng/ml und ließ -da über 150 ng/ml (vgl. OVG Nds Beschl. v. 11.07.2003 - 12 ME 287/03)- den Rückschluss auf gewohnheitsmäßigen und nicht nur gelegentlichen Cannabiskonsum zu. Allerdings habe ich jüngst bei einem Endbefund desselben Labors im Rahmen eines Beweisantrages erhebliche Messungenauigkeiten nachweisen können (nur 28 ng/ml statt "endbefundlicher" 70 ng/ml). Es lohnt sich also auch hier zu kontrollieren und sei es auch "nur" mit Blick auf Feststellungen zum "regelmäßigen Konsum". Sowohl die zit. Entscheidung des OVG M-V als auch diejenige des OVG Nds unterscheiden sich aber von dem jetzt entschiedenen, verwaltungsgerichtliche noch offenen Fall dadurch, dass strafrechtlich noch kein Beweisverwertungsverbot und auch keine rechtswidrige Beweiserhebung festgestellt wurde; wenn ich die beiden OVG-Beschlüsse nicht missverstehe, erfolgte jeweils nur im Verwaltungsgerichtsverfahren eine Inzidenterprüfung des Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbots. Es wird jedenfalls nicht von bestehenden straf-/bußgeldrechtlichen Entscheidungen in jenen Fällen berichtet, die ein BVW zum Inhalt hätten. Mitgeteilt wird nur “schlichter” anwaltlicher Vortrag.
Dies lässt mich hoffen, dass in dem jetzt vom OLG Oldenburg im Sinne eines BVW ntschiedenen Fall durch das VG Osnabrück anders entschieden wird.

Nebenbei:
Der ermittelte THC-Carbonsäurewert sollte stets kritisch überprüft werden. Der “Endbefund” der im OVG Nds. erwähnten “Laborarztpraxis Dr. E. und Kollegen” -ich bin mir ziemlich sicher, welche Laborpraxis das ist- lag immerhin bei 180 ng/ml und ließ -da über 150 ng/ml (vgl. OVG Nds Beschl. v. 11.07.2003 – 12 ME 287/03)- den Rückschluss auf gewohnheitsmäßigen und nicht nur gelegentlichen Cannabiskonsum zu. Allerdings habe ich jüngst bei einem Endbefund desselben Labors im Rahmen eines Beweisantrages erhebliche Messungenauigkeiten nachweisen können (nur 28 ng/ml statt “endbefundlicher” 70 ng/ml). Es lohnt sich also auch hier zu kontrollieren und sei es auch “nur” mit Blick auf Feststellungen zum “regelmäßigen Konsum”.

]]> Von: Detlef Burhoff http://blog.strafrecht-online.de/2009/10/auch-olg-oldenburg-bvv-bei-blutentnahme-81a-abs-2-stpo/comment-page-1/#comment-517 Detlef Burhoff Thu, 22 Oct 2009 13:04:43 +0000 http://blog.strafrecht-online.de/?p=1550#comment-517 ähnlich OVG Niedersachsen 12 ME 183/08 = VRR 2008, 396 = http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr2126.php ähnlich OVG Niedersachsen 12 ME 183/08 = VRR 2008, 396 = http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr2126.php

]]> Von: RA JM http://blog.strafrecht-online.de/2009/10/auch-olg-oldenburg-bvv-bei-blutentnahme-81a-abs-2-stpo/comment-page-1/#comment-516 RA JM Thu, 22 Oct 2009 12:57:27 +0000 http://blog.strafrecht-online.de/?p=1550#comment-516 Das OVG M-V <a href="http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr2199.php" rel="nofollow">(Beschluss vom 20.03.2008 - 1 M 12/08)</a> hält ein BVV leider nicht für gegeben. Das OVG M-V (Beschluss vom 20.03.2008 – 1 M 12/08) hält ein BVV leider nicht für gegeben.

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