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Schauen wir doch mal ins Rechtspflegerforum – oder: Erstaunen macht sich breit.
Erstellt von Detlef Burhoff am Dienstag 29. September 2009
Wir hatten neulich den Beitrag: „Bestimmt der Rechtspfleger über das Wann und Wie der anwaltlichen Tätigkeit“. In einem der Kommentare ist auf das Rechtspflegerforum hingewiesen worden. Da habe ich inzwischen mal ein wenig gestöbert, natürlich im strafrechtlichen Bereich. Ist ja schon interessant, was man da so findet. „Sehr schön“ fand ich diesen Beitrag zu Gebühren im Ermittlungsverfahren. Da hat man sehr lange gebraucht, bis man gemerkt hat, dass die vom Rechtspfleger gefundene Sparlösung schlicht falsch ist. Aber zuvor war die Freude „natürlich“ groß, weil ja immerhin 4.000 € gespart worden sind, die dem Rechtsanwalt/Verteidiger nicht gezahlt werden mussten. Na ja, mich erstaunt es …… gelinde gesagt, dass weder der/die Rechtspfleger die einschlägige Rechtsprechung der OLG kennen/kannten, aber auch der Rechtsanwalt mit § 48 Abs. 5 RVG offenbar nichts anfangen konnte (obwohl es hier wohl auf die Vorschrift nicht ankam; vgl. die zitierte OLG Hamm-Entscheidung). Denn sonst hätte er seinen Antrag nicht zurückgenommen. Was lernt man daraus: Standhaft bleiben.
Siehe auch:
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- Rechtspfleger bestimmt (doch) nicht über das Wann und Wie der anwaltlichen Tätigkeit. Share Am 22.09.2009 hatte ich gepostet: “Bestimmt der Rechtspfleger über das Wann und Wie der anwaltlichen Tätigkeit?” Dabei ging es...
- Lese-/Downloadtipp: Rechtsprechung zu § 14 RVG in Straf- und Bußgeldsachen Share Gestern ist der von mir stammende Beitrag aus RVGreport 2010, 204: „Rechtsprechungsübersicht zu § 14 RVG in Straf- und...
- Wovon du lebst, interessiert mich nicht, oder: Auf deine Gebühren musst du bis zum Verfahrensabschluss warten…. Share Manche Dinge/Fragen machen mich ärgerlich. Da fragt gerade ein Kollege im Forum bei LexisNexis-Strafrecht in folgender gebührenrechtlichen Konstellation: Er war...
- Auch du mein Sohn Brutus… Share …ist man gewillt zu denken, wenn man die Entscheidung des OLG Hamburg v. 05.05.2010 – 2 Ws 34/10 liest,...
Mittwoch 30. September 2009 um 10:32
Mich verwundert ein wenig diese “Schadenfreude”, die dort von manchen Diskussionsteilnehmern im Rechtspflegerforum verbreitet wird, wenn man einem Rechtsanwalt die Kostenrechnung kürzen konnte. Ist es Futterneid oder bekommt der erfolgreiche Kürzer ein Sternchen in der Personalakte? Glücklicherweise gibt es auch sehr nette Rechtspfleger, die einen darauf aufmerksam machen, wenn man sich zum eigenen Nachteil verrechnet oder einen Gebührenansatz übersehen hat.
Gegenüber Sachverständigen, die oftmals weit mehr abrechnen können als ein Rechtsanwalt, scheint der Kürzungseifer weniger verbreitet zu sein.
Aber zugegeben: in manchem RA-Blog ist die Schadenfreude nicht weniger verbreitet, wenn man glaubt, der Justiz einen Fehler nachgewiesen zu haben.
Donnerstag 1. Oktober 2009 um 00:43
Da hat man auch sehr lange gebraucht, bis dieser Thread zum Thema gemacht wird, die ursprünglichen Beiträge zu dem Sachverhalt (die völlig unbestritten verschiedene inakzeptable Äußerungen enthalten) 6.000 vs. 2.000 Euro sind zwei Jahre alt…