http://blog.strafrecht-online.de/2009/05/olg-dresden-beweisverwertungsverbot-bei-der-blutentnahme/#utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=olg-dresden-beweisverwertungsverbot-bei-der-blutentnahme herausgegeben von RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. Wed, 08 Feb 2012 19:57:00 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 http://blog.strafrecht-online.de/2009/05/olg-dresden-beweisverwertungsverbot-bei-der-blutentnahme/comment-page-1/#comment-528 Detlef Burhoff Fri, 23 Oct 2009 19:18:20 +0000 http://blog.strafrecht-online.de/?p=634#comment-528 hallo, verstehe das Problem nicht ganz. Einige der Entscheidungen, die sich mit einem BVV beschäftigen betreffen Verfahren wegen des Vorwurfs nach § 24a StVG. Das macht keinen Unterschied. hallo, verstehe das Problem nicht ganz. Einige der Entscheidungen, die sich mit einem BVV beschäftigen betreffen Verfahren wegen des Vorwurfs nach § 24a StVG. Das macht keinen Unterschied.

]]> http://blog.strafrecht-online.de/2009/05/olg-dresden-beweisverwertungsverbot-bei-der-blutentnahme/comment-page-1/#comment-527 bEn Fri, 23 Oct 2009 13:27:18 +0000 http://blog.strafrecht-online.de/?p=634#comment-527 Soweit ersichtlich ist der § 81a Abs.2 StPO i.V.m. einem Beweisverwertungsverbot von den Gerichten nur im Rahmen einer möglichen Strafbarkeit geprüft bzw. angewendet worden. Kann sich aber die Rechtslage in einer Ordnungswidrigkeit-Angelegenheit wirklich anders darstellen, wenn die richterlicher Anordnung zumindest nach der Konzeption des Gesetzgebers/des Gesetzes notwendige Voraussetzung für den gegen den erklärten Willen durchzuführenden Eingriff (Blutentnahme) beim Betroffenen ist? Soweit ersichtlich ist der § 81a Abs.2 StPO i.V.m. einem Beweisverwertungsverbot von den Gerichten nur im Rahmen einer möglichen Strafbarkeit geprüft bzw. angewendet worden. Kann sich aber die Rechtslage in einer Ordnungswidrigkeit-Angelegenheit wirklich anders darstellen, wenn die richterlicher Anordnung zumindest nach der Konzeption des Gesetzgebers/des Gesetzes notwendige Voraussetzung für den gegen den erklärten Willen durchzuführenden Eingriff (Blutentnahme) beim Betroffenen ist?

]]> http://blog.strafrecht-online.de/2009/05/olg-dresden-beweisverwertungsverbot-bei-der-blutentnahme/comment-page-1/#comment-63 LexisNexis® Strafrecht Online Blog » Blog Archiv » Urteil des OLG Dresden zu § 81a StPO online Tue, 19 May 2009 06:03:11 +0000 http://blog.strafrecht-online.de/?p=634#comment-63 [...] fast hätte ich es vergessen: Das Urteil des OLG Dresden zu § 81a StPO steht inzwischen bei uns online. Sie finde es hier: [...] [...] fast hätte ich es vergessen: Das Urteil des OLG Dresden zu § 81a StPO steht inzwischen bei uns online. Sie finde es hier: [...]

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